Syrischer Flüchtling soll bei Assads Botschaft um Reisepass betteln

Kennt ihr den? Ein syrischer Kurde, der 2015 nach Deutschland gefüchtet ist und im Gegensatz zu seinem als Asylsuchender anerkannten Bruder, der schon 2014 den Weg hierher fand, nur subsidiären Schutz erhielt (bei gleicher Ausgangslage), soll sich nun bei der syrischen Botschaft in Berlin um einen Reisepass bemühen.

Das ist kein Witz: Die Ausländerbehörde in Dresden will vom dritten meiner drei kurdischen „Wahlsöhne“ binnen sechs Wochen einen syrischen Reisepass vorgelegt bekommen, weil ein solches Dokument bis auf Ausnahmen Bedingung für den Aufenthalt in Deutschland sei. Der Betroffene, der als Kurde auch in Syrien über keinen Reisepass verfügte, allerdings einen Ausweis, den er auch den deutschen Behörden vorlegte, sodass seine Identität unstrittig ist, soll also jetzt bei der Außenstelle von Diktator Assad, dessen Soldaten-Rekrutierung er sich durch Flucht entzogen hat, einen Reisepass beantragen.

Und die dafür geforderte Gebühr zahlen. Denn auch das ist laut Dresdner Ausländerbehörde zumutbar. Wenn’s mit dem Pass nicht klappt, müssen zumindest die Bemühungen darum nachgewiesen werden. Fällt mir dazu noch was ein? Nein. Ich habe in den letzten zweieinhalb Jahren manche bizarre Bürokratie -Erfahrung gesammelt, aber die toppt alles.

Mandela für Sachsen

Sachsens stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) macht auf seiner Südafrika-Delegationsreise ein Selfie mit dem Nelson-Mandela-Denkmal in Pretoria. Das Wirtschaftsministerium fotografiert ihn dabei und stellt das Bild den Medien zur Verfügung. So wird es im Beitrag „Auf Mandelas Spuren“ in der „Sächsischen Zeitung“ Teil meiner Frühstückszeitungslektüre.

Auf Twitter stellte ich daher unböse die Frage nach „Staats-Narzissmus“. Immerhin befindet sich damit die Selbstdarstellung des zweithöchsten Regierungs-Repräsentanten Sachsens auf Instagram-Standard 😉. Der SZ-Redakteur rechtfertigt im gedruckten Artikel das gewöhnungsbedürftige Motiv mit „Foto-Wunsch der Mitreisenden“. Okay, und welche Lehren werden nun aus dem Werk von Nelson Mandela für Sachsen gezogen? Vielleicht kommt das morgen zum Frühstück 😊.

Die Lust am „Unreinen“

Habe heute unreines Bier getrunken. „Desperados“ mit Tequilageschmack. Zwei Flaschen. Zur Einweihung von Iwans Kamenzer Genossenschaftswohnung. Ein geiler Geschmack.

Reinheit ist ein zwiespältiges Ideal. Sprachliche Reinheit, solange sie nicht zum Purismus degeneriert, dient der Gedankenschärfe. Mit Denglisch kommt man nicht auf den Punkt, mit einem germanisierten Sorbisch auch nicht.

Ein Körper möge nicht stinken, Ästhetik im Outfit schadet auch nicht, aber rein sollte er bitte nicht sein. Die katholische Kirche schafft das Paradox, Jungfräulichkeit zu verherrlichen und auf der „Auferstehung des Fleisches“ zu beharren.

Zu den Spitzen-Skurrilitäten der Menschheitsgeschichte gehörte der traditionelle Brauch in den monotheistischen Weltreligionen, das Natürlichste für unrein zu erklären und ihm die Befreiung zur Reinheit per Eheschließung zu versprechen. Dass der universale Logos diese Idee inspiriert hat, halte ich für unglaubwürdig.

Reinrassige Züchtungen sind latent Pflegefälle, man vergleiche Rasse- mit Hauskatzen. Ganz zu schweigen von den kunstvollen Qualkompositionen mancher zurechtgezüchteten Hunde. Die leichtfüßige Souveränität ist eher eine Eigenschaft der Gemischten.

Also, Prost mit „Desperados“. Aber bitte nicht mit Whisky-Cola 😉.

Grundeinkommen statt Regelsatz

Heute Morgen dämmerte es mir mal wieder: Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist DIE Lösung!

Hatte gerade für den dritten, jüngsten „meiner“ drei kurdisch-syrischen „Söhne“ ergoogelt, wo das „zuständige“ Ortsamt sich befindet, wo er den Stempel abholen muss, um das Formular der anderen Behörde dann zum öffentlichen Verkehrsunternehmen tragen zu dürfen, wo dann hoffentlich die ermäßigte Dauerkarte ausgehändigt wird. Deren Preis wird dann wohl die Schule erstatten, wo der Integrationskurs stattfindet, die das Geld wiederum vom Bundesamt zurückbekommt. Oder irgendwie so. Jeder von Hartz IV abhängige Mensch egal welcher Herkunft kennt solche grotesken Ketten, die die Lebenszeit des Betroffenen, seiner Kumpels und eine Menge Verwaltungsressourcen (Steuergelder!) kosten.

Gäbe man den Anspruchsberechtigten einen Tausender unter der Maßgabe „Kümmere dich selbst!“, hätte der Staat und damit die Gesamtheit der Steuerzahlenden nicht mehr Aufwendungen für diesen einzelnen Menschen als jetzt, wo er unter’m Strich aller regel- und unregelmäßigen Bewilligungen vielleicht monatlich im Schnitt auf irgendwas über achthundert Euro kommt. Damit liegt der Betroffene unter der statistischen Armuts- und Pfändungsgrenze; rechnet man den kaum ermesslichen Verwaltungsaufwand hinzu, reicht wohl insgesamt ein Tausender für den ganzen „Fall“ nicht aus.

Insofern wäre die Einführung des BGE eine Win-Win-Situation für beide Seiten: den Leistungsempfangenden und die, die das Geld zu erarbeiten haben. Und was wird aus all den Verwaltungsbeschäftigten, deren Arbeit damit hinfällig ist? Sie mögen ausschließlich das tun, was dem „Jobcenter“ den bisher irreführenden Namen gibt: sich um Jobs kümmern. Für Links-Libertäre wie mich ist das neben der fiskalischen vor allem eine emanzipatorische Frage: Sollen Menschen darauf „programmiert“ werden, sich zeitaufwendig „Bewilligungen“ zu erarbeiten oder selbstverantwortlich ihr Leben zu organisieren? By the way: Die beiden anderen syrischen Kurden, die zwei Jahre bei uns gewohnt haben, sind längst sozialversicherungspflichtige Vollzeitbeschäftigte, die schon mit dem derzeitigen Mindestlohn netto mehr verdienen als so ein BGE.

Ich finde, die Antwort fällt da nicht schwer. Die größte Hürde ist: Wir sind seit Generationen an das Vorhandensein von Sozialbürokratie gewöhnt – ihre Unersetzbarkeit hat irrigerweise fast schon naturgesetzlichen Anschein.

Kultur- statt Klassenkampf

Dass die IGBCE nicht gerade meine Lieblingsorganisation ist, liegt an Sachen wie diesen: Da wurden mit Bergleuten Parteitage gestürmt, auf denen über einen Braunkohle -Ausstieg 2040/45 nachgedacht wurde. Und als jetzt die neuen Eigentümer der Lausitzer Braunkohleindustrie faktisch mitteilten: 2035 ist wohl Schluss, wobei so ganz klar auch noch nicht ist, wie viele Leute wann wir nach 2020 noch brauchen, war Ruhe, und es gibt eine zustimmende Erklärung.

Das liegt daran, dass offenbar aus Sicht der Verantwortlichen dieser Organisation immer irgendeine Politikerin schuld ist, nie aber der Kapitalist. Ihm könnte man ja auch mal vorhalten, dass er sich unternehmerisch zu wenig einfallen lässt oder zuviel selbst absahnt. Fehlanzeige. Lieber Kulturkampf gegen Klimaschutz als Klassenkampf gegen Finanzmarkt -„Heuschrecken“.

Rowno wostanje – Rohne bleibt!

Völlig überraschend sind die Würfel heute gefallen: Ende Gelände – 1.500 Menschen behalten ihre Heimat. Die 500-jährige Geschichte von Rohne versinkt nicht in der Braunkohle -Grube. Vattenfall -Nachfolger LEAG hat mit dem Einstieg in den Ausstieg das von der sächsischen Regierungspolitik verdrängte Thema Strukturwandel auf die Tagesordnung gesetzt:
http://m.sz-online.de/nachrichten/mulkwitz-rohne-und-schleifes-sueden-werden-nicht-abgebaggert-3649320.html

Nur das vom Tagebau bereits eingekreiste Dorf Mühlrose, dessen Einwohnerschaft ohnehin lieber heute als morgen weg will, verschwindet. Meine sorbischen Verwandten in Rohne, die bleiben wollten, können mit ihren jahrhundertealten Bäumen und der gewachsenen Kultur – Njepila -Hof http://www.njepila-hof-rohne.de/ – weiterleben.

Doch auch die Bergleute haben Planungssicherheit. Es kommt nicht zu einem chaotischen, überstürzten Ausstieg aus der Braunkohle. Es geht auf sächsischer Seite noch rund zwei Jahrzehnte weiter. Die Lausitz bekommt den hoffentlich wirtschaftspolitisch geordneten mittelfristigen Ausstieg, den Sorben -Dachverband Domowina, regionale Akteure, DIE LINKE und andere gefordert hatten.

Privater Solidaritätspakt – Ehe egal

Ehe für alle – der Vorschlag klingt keck und lässt dennoch den entscheidenden Qualitätssprung vermissen:

Ein Bund zwischen Menschen – und so wurde es in Frankreich eingeführt, allerdings nur für jeweils zwei Leute – ist von Staats wegen unterstützungswürdig, weil sie Verantwortung füreinander übernehmen. Also ein Stück der gesamtgesellschaftlichen Solidarität privat übernehmen. Nur das ist streng genommen eine öffentliche Angelegenheit.

Wer wen liebt oder mit wer mit wem regelmäßig oder sporadisch schläft, ist eine rein private Angelegenheit. Jedenfalls wenn man die Geschichte der Aufklärung konsequent zu Ende denkt.

Das bedeutet aber: Neben den klassischen Paaren ist auch eine Clique junger Männer, die weder Freundin noch Geliebten haben und sich ohne sexuelle Hintergedanken im Alltag beistehen, ebenso ein staatlich schützenswerter Bund wie die Gruppe verwitweter Freundinnen, die vielleicht sogar eine WG bilden und sich in guten wie schlechten Tagen wechselseitig unterstützen.

Beide Zielgruppen, die sich schon aus dem sogenannten Männer- bzw. Frauenüberschuss im unterschiedlichen Alter ergeben und mir spontan einfallen, sollten neben anderen Verantwortungsgemeinschafts-Mitgliedern mitgedacht werden. Eine Ehe wiederum, die so weit gütergetrennt ist, dass sie eben keinen Solipakt mehr darstellt, sollte dagegen schlechtergestellt werden.

Ulbigs Kriminalitäts-Filterblase

Was die Polizeiliche Kriminalstatistik Sachsen nach Lesart des Innenministers sagt: Starker Zuwachs bei „Zuwanderern“. Da finden wir dann – auch ohne Lesehilfe – neben den vermehrten Körperverletzungen und Drogendelikten eine mehr als Verdoppelung der Sexualstraftaten. Das war absehbar, wenn man regelmäßig die Nachrichtenlage und die Antworten der Staatsregierung auf Abgeordnetenfragen beobachtet hat.

Nun habe ich noch nie etwas von gutmeinenden Filterblasen der Art gehalten, den Bösmenschen entgegenzuwerfen, dass sich letztlich alle Menschen irgendwie gleich verhalten, man müsse nur genau genug hingucken. Diese Herangehensweise ist genauso daneben wie Ethnifizierung von kriminellem Handeln. Der Mensch, das unterscheidet ihn ja gerade vom Tier, ist ein Kultur-Wesen, und natürlich erhöht oder senkt subjektive kulturelle Verwurzelung die Wahrscheinlichkeit von Verhaltensweisen, unbeschadet dessen, ob diese nun wo auch immer als kriminell definiert werden und ob das Individuum sich dann tatsächlich so verhält.

Dass selbst junge Männer (weltweit die Risikogruppe Nummer eins) aus Syrien im Regelfall mutmaßlich weniger kriminell sind als Einheimische (jedenfalls ist das bisher die Quintessenz aus statistisch erhobener und gefühlter Realität), hat etwas mit der Kultur zu tun. Hemdsärmelig unwissenschaftlich betrachtet können wir sagen, das ist wie mit den DDR-Kindern und Jugendlichen zur Wendezeit, die auch noch „lieber“ und pflegeleichter waren als das durchschnittliche „Westkind“.

Da wirkt noch die Einbettung in eine relativ geschlossene Ordnung nach, in der das Soziale störende Verhalten eindeutig geächtet und verbindlich sanktioniert ist. Zugleich sind die Betroffenen schon an gewisse „westliche“ Einflüsse gewohnt gewesen, bei direkter Konfrontation damit haut es sie nicht gleich um. Vor allem aber beherrschen sie die Tugend der Geduld und des Triebaufschubs, weil ihre Erfahrung ist: Man kann nicht immer alles gleich haben. Und das muss man auch nicht, man hat schließlich eine Gemeinschaft, in der man geborgen ist.

Das kann die Familie sein, war aber schon vor der Flucht bei den jungen Erwachsenen der Kreis der festen Kumpel, mit denen man nicht unterwegs ist, um Frauen zu überfallen, sondern um zusammen Shisha zu rauchen, Fußball zu spielen und reihum bis in die Nacht in den Wohnungen der andern bei Speis (und überwiegend alkoholfreiem) Trank zu lagern. Es ist verglichen mit der hiesigen Jugend ein weniger exzessives, man könnte auch sagen, einförmigeres oder langweiligeres Leben.

Ganz abgesehen davon, dass es sinnlos ist, unter dem Einfluss von Lagerkoller in Massenunterkünften begangene Straftaten mit denen in einen Topf zu werfen, die sich im normalen Wohnumfeld ereignen, ist es offenkundig verdummend, alle „Zuwanderer“ unter einer Kriminalitätszahl zu vereinigen. Die syrische Gesellschaft war bis zum Kriegsbeginn nicht „kaputt“; wer dagegen aus einer Gesellschaft kommt, in der schon seit langem der Wurm drin ist, bzw. sich möglicherweise schon dort das kriminelle Geschäftsmodell angewöhnt hat, dass er hierzulande nur fortsetzt, sollte nicht deren Reputation beschädigen dürfen, die mit all dem nichts zu tun haben.

Die Leipziger Internet-Zeitung analysiert die aktuelle Kriminalstatistik und die Interpretation des sächsischen Innenministers:

http://www.l-iz.de/politik/sachsen/2017/03/Sachsens-Innenminister-macht-mit-Polizeistatistik-Stimmung-gegen-Zuwanderer-173062

Leuchtturm Funkturm: Keine Blase

Der Funkturm der Flurfunker funkt aktuell zur Digitalisierung. Natürlich auf hochglänzendem Totholz, was heute bevorzugt zum Einsatz kommt, wenn ganz Wichtiges und damit Unvergängliches besprochen wird. Irgendwie entspringt das unserer Urangst, das schöne Internet könnte plötzlich schlagartig wieder vergehen – Papier dagegen gilt als beständig wie Stein, um nicht zu sagen beständiger, weil der Verwitterung entzogen, wenn es nur richtig gelagert und gepflegt wird.

Das sächsische bzw. angehende mitteldeutsche Medienmagazin funktioniert nicht nur als Motor des Wettbewerbs zwischen CDU-, LINKE- und SPD-Fraktion um die ansprechendste Anzeige. Sondern auch als Seismograf des Diskurses unter Medienmachern über zeitgenössische Brennpunkt-Themen. In diesem Sinne sei dem edlen Totholz langes Leben gewünscht.

Ich habe noch nie Computer gemocht, aber das Internet schloss ich von Anbeginn in mein Herz. Smartphone und Wolke – das reicht im Grunde. Das Büro brauche ich eigentlich nicht, und auch nicht das abgelagerte Papier. Ungemein beruhigend fand ich die Nachricht, dass das geordnete Archivieren von Mails ihre Auffindbarkeit nur erschwert. Ich war wie mein Vater nie ein Fan systematischer Aktenführung – die alten klugen Männer, die bei jeder Frage ihre endlosen Regale nach dem passenden Stück Papier aus vergangener Zeit mit der vermeintlichen Antwort fürs Hier und Jetzt absuchen, sind mir ein Horrorbild. So wollen wir nicht einmal enden.

2008 gründete ich meinen sorbischen Blog Piwarc und begann privat zu twittern, ehe sich der dienstliche Twitter-Account hinzugesellte. Zwischenzeitlich sind Facebook und Instagram dazugekommen – und dieser Blog hier. Nicht zu vergessen die unvermeidliche XING-Visitenkarte. Meine relativ größte Reichweite hat der Piwarc – er entspricht im Vergleich zur Größe der sorbischen Community in etwa der Leserschaft der BILD-Zeitung in Deutschland. Sowas kriegt im Großen kein Blogger hin – bisher nicht.

Daher habe ich mit Filterblase und so meine ganz spezifische Erfahrung. Die wiederum beim Umgang mit sächsischer und weiterer Öffentlichkeit hilfreich ist. Wobei mein Anspruch in allen Netzen ist, wider den Stachel zu löcken und Filterblasen zum Platzen zu bringen. Denn Fortschritt braucht frische Luft.

Das ist auch das, was den Funkturm zu einem Leuchtturm macht: Er denkt und schreibt unabhängig von Filterblasen. Deshalb verschont er uns auch im Digitalisierungs-Heft mit der ultimativen Weisheit, die sowieso im nächsten Jahr überholt wäre. Er teilt unsere Sehnsucht, dass Digitalisierung zu direkterer Kommunikation und flacheren Hierarchien führt. Ob’s überall so kommt, weiß ich nicht. Aber ich selbst halte mich dran.

„Tote Hosen“ gegen Pegida?

Ob es eine Soli-Nummer oder Promo-Scheiß der „Toten Hosen“ war, um ihr Sprech einmal zu übernehmen, als sie am Montagabend auf Privatbestellung hin die Anti-Pegida-Demo kulturell aufmischten, sei dahingestellt. Es liegt in der Natur des Gewerbes, dass die Bewertung im Auge des Betrachters liegt.

Campino – mein Jahrgang! – und seine „Hosen“ waren für uns, also den Punk und ich, die wir mal in Würzburg Mitte der achtziger Jahre eine Bude teilten, „Weicheier“, wenngleich mit gewissen sexuell nicht uninteressanten Einlagen wie „Hofgarten“. Aber der Favorit war „Slime“, härter, oppositioneller, klarer gegenüber dem „System“. Nach heutigen Maßstäben: antideutsch. Darum aber ging es nicht, eher um deutschen Militarismus, NATO-Auf- oder Nachrüstung (je nach entspannungspolitischer Perspektive), volksverdummenden Gefallenen-Kult.

Inzwischen machen’s die „Hosen“ in der Spezial-Liga der Wohnzimmer-Konzerte, wobei es diesmal die gute Stube Dresdens traf. Und ein anderes Anti-Pegida-Kultur-Programm rauskickte, ohne dass klar war, ob die Pegiden überhaupt ernsthaft belästigt wurden. Aber egal, die Performance gefiel offensichtlich sogar „Bild“.