Dulig kein Bundesminister

Es gibt irgendwo dieses Haus mit der Tafel: Hier hat Goethe auf seinem Weg nach Italien nicht übernachtet. So ähnlich ist das nun mit Sachsens Vizeministerpräsident Martin Dulig von der SPD: Er ließ selbst ausrichten, er werde nicht Minister in Berlin. Er habe nämlich dem Bundesvorstand seiner Partei verdeutlicht, dass sein Platz in Sachsen sei.

Was Dulig der Öffentlichkeit zu verdeutlichen unterließ, ist die Information darüber, ob er überhaupt ernsthaft gefragt worden ist. Das aber ist letztlich auch egal: Hauptsache ein paar Meldungen mehr, in denen der eigene Name richtig geschrieben und die Bedeutung der eigenen Person unterstrichen wird. Also: Gute Besserung! Der Minister hat nämlich inzwischen leider Grippe.

99 bis 100 Prozent müssen wohl sein

Schulz 100 Prozent, Kramp-Karrenbauer 99 Prozent – je unfähiger Parteien werden, (externe) gesellschaftliche Konflikte zu lösen, desto mehr simulieren sie (interne) Einigkeit. Das erzeugt mediales Zustimmungsrauschen („klares Signal“) und zeitversetzt zunehmende Abneigung derer, die nicht unter dieser Käseglocke leben. Aus den achtziger Jahren der DDR sind ähnliche Phänomene bekannt, insofern verwundert es immer wieder, dass diese Honecker-Harmonie als zielführend empfunden wird.

Sowohl bei Schulz als auch bei „AKK“ wurde im Jubel zwar festgestellt, „Inhalte“ seien (noch?) nicht recht erkennbar. Aber die stören ja nur bzw. wie soll man mit ihnen die eigene Welt erklären? Da teilen mir vorab meine öffentlich-rechtlichen Lieblingskommentatoren mit, die katholische konservative Familienmutter stehe für die „Mitte“, der „jung und schwul“-Mann dagegen für den Kurs nach „rechts“. Das hätte sich keine Emanzipationsbewegung der 70-er und 80-er Jahre träumen lassen. Klingt alles verrückt, mal gucken, wie`s weitergeht.

Aufrüstung heißt jetzt Ausrüstung

In den schlechten alten Zeiten haben die nationalen Militär-Führer mit stolzgeschwellter Brust ihre neuen Panzer und Flugzeuge präsentiert. So platt klappt Aufrüstung in der guten neuen Zeit nicht mehr. Heute jammert ein Wehrbeauftragter im Namen des Wohles des einzelnen Soldaten, die „Ausrüstung“ sei ganz schrecklich veraltet und damit geradezu menschenrechtsgefährdend – gegenüber der „Truppe“. Die zwar nicht mehr aus Wehrpflichtigen, sondern nur aus Freiwilligen besteht, aber die sollen es ja auch gut haben.

So ist ein Buchstabe geändert, aber im Kern das Gleiche gemeint. Im zeitgemäßen Sprech, schließlich kämpfte die amtierende Bundesverteidigungsministerin schon für die familienfreundliche Kaserne. Da wird der Kriegseinsatz mit Kita-Anschluss nicht mehr weit sein. Dass die „Verteidigung unserer Sicherheit am Hindukusch“ die Welt eher weniger als mehr sicher gemacht hat, wird natürlich nicht evaluiert. Hauptsache, die „Ausrüstung“ stimmt wieder. Die Türkei ist ja auch mit dem Material aus Deutschland gut ausgestattet und tötet mit deutschen Panzern Kurden. Nach deren Wohlbefinden fragt leider kein Wehrbeauftragter.

Deutscher nach Ermessen

Es ist immer wieder schön zu sehen, was alles möglich ist, wenn man nur will. „Deutschland“ hat also die Goldmedaille im Paarlauf bei den Olympischen Winterspielen gewonnen. Mit Hilfe einer gebürtigen Ukrainerin, für die der deutsche Verband aus Frankreich einen geeigneten Partner freikaufte. Der erhielt dann nach verpatzten Sprachtests, wie ich heute in meiner Lieblingszeitung lese, im Rahmen einer „Ermessenseinbürgerung“ noch ganz kurzfristig die deutsche Staatsbürgerschaft, nachdem es mit dem Test doch noch klappte.

Dann werde ich mal gucken, ob „mein“ kurdisch-syrischer Autolackierer, der ebenso lange in Deutschland ist wie Herr Massot, sich als Stütze seines Betriebes etabliert hat und im Unterschied zu Herrn Massot – übrigens ganz ohne offiziellen Sprachkurs – inzwischen fließend deutsch spricht und auf Whatsapp in dieser Sprache locker kommuniziert wie ein gleichaltriger Deutscher, in diesem Jahr (da sein erster formalisierter, dreijähriger Aufenthaltstitel ausläuft) auch im Rahmen des Ermessens deutscher Staatsbürger werden kann. Ich erwarte das.

Klein ist besser

Modern ist klein – in der neueren Neuzeit werden die Fabriken kleiner, und die Familien auch. Menschen wünschen sich Individualität und Vertrautheit. Man könnte sagen: Es ist ein Update der längsten Phase der Menschheit, der Sammler- und Jäger-Zeit in der Steinzeit, da unsere glücklichen Vorfahren in kleinen Gruppen beieinander waren. In kleinen Horden und nicht in großen Rudeln.

Die von den „Effizienz“-Anbetern betriebene Religion aber lautet: Groß, zentral. Tatsächlich funktioniert im IT-Zeitalter die Ein-Mann-Verwaltung des Dorfbürgermeisters, der mit Support-Netzwerken von Verwaltungs- und sonstigen Gemeinschaften in Verbindung steht, aus Sicht der Bewohnerschaft wirkungsvoller und vertrauenseinflößender als all diese fusionierten Bürokratie-Ungetüme.

Was ist Fortschritt?

Das „Unbehagen in den Kulturen“, das der linkslibertäre Autor Keman Malik in seinem gleichnamigen Buch beschreibt, welches ich dankenswerterweise von meinem weltläufigen Vater zu Weihnachten geschenkt bekam und zwischenzeitlich ausgelesen habe, ist gefühlt die derzeitige Haupttriebfeder gesellschaftlichen Umbruchs, egal aus welcher politischer Richtung.

Wer weiß denn noch oder überhaupt, dass Gebetsräume in Betrieben vor Jahrzehnten eine Idee regierender französischer Konservativer gewesen sind, um die soziale Leidenschaft migrantischer Arbeiter innerhalb der Gewerkschaftsbewegung mit Hilfe der Religion zu dämpfen. Das Projekt war „erfolgreich“: Heute ist „radikal“ in jenem Milieu der Begriff für religiösen Fundamentalismus, früher stand er im Zusammenhang mit „links“.

Wie sich in den USA beim Durchmarsch von Trump gegen Clinton zeigte, sind die sich als links verstehenden gesellschaftlichen Bewegungen inzwischen selbst stark auf Identitätspolitik fokussiert: also auf die Zusage an jeden und jede, dass man so bleiben könne, solle, dürfe, möge, wie man ist. Das Fortschrittliche ist gleichwohl die Transformation, ohne sie gibt’s keine Lebendigkeit, wie unser eigener Lebensweg vom Kind zum Greis belegt.

Meine sozialdemokratischen Großväter wünschten eine Zukunft im weißen Kittel statt im Blaumann. Dieser Fortschritt ist nun, da die Mehrheit im Büro sitzt, womöglich erledigt. Aber deshalb müssen wir die Aufmerksamkeit nicht allein in der Gestaltung des individualisierten Wellness-Bereiches versenken. Zur Sonne und Freiheit kommt man durch gemeinsame Veränderung.

Praktikanten-Programm für erste fünf Jahre Sozialismus in Sachsen

Manche nutzen Praktikanten zum Kaffeekochen. Ich lasse sie Szenarien für die Zukunft aufschreiben. Die jüngste Aufgabenstellung für einen 18-Jährigen Linken aus Leipzig lautete: Schreib mir in zehn Punkten auf, wie Sachsen nach fünf Jahren demokratischem Sozialismus aussehen soll, also einer Legislaturperiode mit absoluter Mehrheit regierender Linkspartei.

Hier ist die Antwort. Der erste Punkt ist „umfassende Verbraucheraufklärung“, womöglich gar als Schulfach, besonders im Zusammenhang mit Lebensmitteln, Informationskampagnen, Unterstützung von entsprechend aufklärerischen Vereinen. – Die weiteren Punkte sind folgende:

2. „Starke Vereinfachung von Volksentscheiden.“

3. „Bildung als oberstes Ziel staatlichen Handelns.“

4. „Unterstützung von Ehrenamt durch weitreichende Vorteile für Ehrenamtler.“

5. „Transparenz in der Politik durch unabhängige leicht verständliche Berichte an jeden Bürger Sachsens.“

6. „Unterstützung regionaler kleiner und mittelständischer Betriebe“ – vom zuständigen Ministerium ebenso wie durch Förderung von Zusammenschlüssen vor Ort.

7. „Unternehmen müssen jährlich Ökobilanzen sowie ,Gemeinwohlbilanzen’ herausgeben.“ (Darauf könnte u. a. durchs Vergabegesetz hingewirkt werden.)

8. „Kultur sowie öffentlichen Personennah- wie Fernverkehr so billig wie möglich gestalten.“

9. Sachsen hat sich auf Bundesebene für eine hohe Vermögens- und Erbschaftssteuer stark gemacht.

10. „Bekämpfung von auf die Interessen weniger ausgerichteter Lobbyarbeit (Lobbyregister, Aufklärung und Transparenz in Politik und Wirtschaft).

Man sieht: Sozialismus ist machbar. Auch in Sachsen. Man hat ja manchmal den Eindruck, dass die Aussage „wir haben ja eh nicht die Mehrheit“ nur Ausrede dafür ist, sich nicht klar zu machen, was man eigentlich selbst will. Oder Ausdruck der Angst davor, dass unsere Ziele sowieso utopisch und nur für Foren der Rosa-Luxemburg-Stiftung geeignet sind.

Tatsächlich haben aber offenbar junge Menschen, die weder die DDR noch die alten linken Auseinandersetzungen Westdeutschlands persönlich kennengelernt haben, vom „Sozialismus“ eine wesentlich bodenständigere Vorstellung als wir Mittelalterlichen, die gefühlt immer zwischen Himmel und Erde pendeln – beide Male mit schlechtem Gewissen, dass uns was fehle.

GroKo = Bundes-SPD 10 % plus kleines x

„Staatspolitische Verantwortung“ ist das „alternative Faktum“ par excellence. Ein Vierteljahr lang hat Deutschland ohne jeden Schaden keine „richtige“, sondern nur eine geschäftsführende Regierung. Und selbst wenn es diese nicht gäbe, wäre nichts Schlimmes passiert, außer dass Herr Steinmeier im Ausland in Ermangelung von Konkurrenz mehr Beachtung fände.

Insofern ist es die Lüge schlechthin, dass die Entscheidung der SPD pro oder kontra GroKo etwas mit eben dieser staatspolitischen Verantwortung zu tun hätte. Es gibt unendlich viele Gesetze, die unser Leben bereits regeln und die Grundlage für die alltäglichen Annehmlichkeiten und Ärgernisse zwischen Bürgern und Verwaltung abgeben, und es stehen funktionsfähige Gerichte in Hülle und Fülle zur Verfügung, Streitfragen zu entscheiden. Natürlich arbeitet auch die Polizei (egal ob Landes- oder Bundespolizei) weiter, selbst wenn es gar keinen Bundesinnenminister gäbe.

Gibt es denn doch etwas dringend zu regeln, kann dies der Bundestag jederzeit mit Mehrheit beschließen. Er ist ja der Gesetzgeber, nicht die Regierung. Was auch vielen Journalisten, wenn man die allfälligen Kommentare so liest, offenbar nicht mehr bekannt ist.

Eine Regierung braucht man zum Steuern. Also dann, wenn das Staats-Flugzeug nicht mit Autopilot einfach weiterfliegen soll (analog zum modernen Staat fliegen ja auch die Flugzeuge inzwischen weitgehend allein und damit sicherer als unter Dauerbeeinflussung durch Piloten). Die Groko-Befürworter tun so, als sei die GroKo dringend notwendig, um unsere ach so bedrohte Normalität aufrechtzuerhalten. Das ist Quatsch mit Sauce.

In Abwandlung des Spruchs des bekennenden Design-Politikers Lindner, lieber gar nicht regieren als falsch, gilt tatsächlich: Lieber keine Regierung als eine, die sowieso keinen nennenswerten steuernden Effekt hat und damit zwar das Gute lässt, wie es ist (das Gute braucht aber wie gesagt überhaupt keine Regierung), das vorhandene Elend eben auch. Das Sondierungsergebnis ist gemessen an den Beteiligten keine zusätzliche Katastrophe, steuert aber substanziell – nichts.

Da die Welt sich bekanntlich ständig weiterdreht, bedeutet selbst gewählte So-gut-wie-Stagnation faktisch Rückschritt. Insofern wäre das freie Spiel der Mehrheitsbildung im Parlament (Stichwort Minderheitsregierung) in jedem Fall dynamischer als die x-te GroKo. Geht die SPD trotzdem in sie rein, fällt sie bundesweit auf sächsisches Niveau, also zehn Prozent plus kleines x.

Filterblase „Lehrer-Beamte“

Sachsens Kurzzeit-Kultusminister Haubitz sei den politischen Heldentod für die neue Idee (Lehrer-Verbeamtung) gestorben – heißt aus dem Wald der Lobbyisten. Das einst von der Monarchie erfundene Berufsbeamtentum ist aber ein Ladenhüter von vorgestern und mag dem Philologenverband, dem Haubitz zuvor vorstand, und dem Lehrerverband als bekömmlich erscheinen: weil es die Konkurrenz der „echten“ (1) Gewerkschaft, der GEW, schwächen würde.

Dass Schulleiter auch in Sachsen Beamte sind, ist schlimm genug. Die Folgen für den bildungspolitischen Diskurs vor Ort sind allenthalben zu besichtigen. Verleihung des Beamtenstatus ist im Regelfall Sterbehilfe für eine offene Debatte auf Kosten des Dienstherrn.

Von den anderen Lehrern könnten rein rechtlich sowieso drei Viertel gar nicht Beamte werden – aber das interessiert den Ex- und Bald-wieder-Schulleiter Haubitz natürlich nicht. Dass er mit seiner demonstrativen Unkenntnis demokratisch legitimierter und geregelter politischer Prozesse eine Peinlichkeit nach der anderen produziert hat, ficht seine Fans sowieso nicht an, die Hemdsärmeligkeit mit Coolness verwechseln.

Ganz abgesehen von seinem penetranten DDR-Kollektiv-Sprech: „meine Lehrer“, „meine Schüler“. Wer als Minister in einem Rundschreiben an Schulleiter mitteilt, dass nun die Lehrer-Verbeamtung auf der Tagesordnung stehe, bevor er darüber das Gespräch mit der gewählten Volksvertretung, dem Parlament, gesucht hat, und dann in diesem Stil weitermacht, möge in sein Klotzscher Königreich zurückkehren.

Dass Neu-MP Kreeetschmer Haubitz erst mit Lob überschüttet, um ihn dann abzuschießen, nachdem der Herr Gymnasialdirektor-Beamter aus Klotzsche von Kreeetschmers Vorgänger Tillich vermutlich im Einvernehmen mit dem designierten Nachfolger berufen wurde, passt irgendwie – paradox, aber perfekt – in die Inszenierung „Haubitz“ mit rein. Und nebenbei erfüllte Kreeetschmer damit brav die Rücktrittsforderung aus der CDU-Fraktion gegen Haubitz.

Für die Attraktivitätssteigerung des Lehrer-Berufs lässt sich viel tun – zum Beispiel all die Grausamkeiten der sächsischen Kultusbürokratie beim Umgang mit der Lehrerschaft beseitigen, statt Neulehrer mit dem goldenen Käfig „Beamter“ zu ködern zu versuchen (ohne den Rest der Bevölkerung zu fragen, ob er die Pensionen bezahlen will). Mal gucken, ob der Neu-Kultusminister, mein Namensvetter Piwarz (Piwarc ist ja mein sorbischer Blogger-Name) nun Klügeres anstellt.

So bleibt von Haubitz vor allem dieser Satz unvergessen: „Ich kannte mich nicht ganz so aus, dass man sich in der Politik da an bestimmte Regeln halten muss.“

Und die Verbeamtung? In den meisten Bundesländern sind Lehrer Beamte – na und? Überall außer in Sachsen wurde der arbeitsfreie Buß- und Bettag als staatlicher Feiertag gestrichen und damit aus einer 2×2-Tage-Woche mit unzähligen „Brückentagen“ eine normale Arbeitswoche gemacht. Dank Kurt Biedenkopf wurde dieser Unsinn in Sachsen nicht mitgemacht. Also bleiben wir auch beim Thema Lehrer-Verbeamtung bei der Vernunft. Die Demokratie braucht an der Schule keine Beamten.

(1) Wer für Verbeamtung und damit Streikverbot kämpft, kann eigentlich nicht als „Gewerkschaft“ gelten

https://www.sz-online.de/nachrichten/jetzt-fuehlen-wir-uns-verarscht-3842885.html

Demokratie-Deklaration als Trost für Nazi-Kooperation von Vizelandrat – geht’s noch?

Heute Morgen im sorbischen Rundfunk gehört: Die „Bautzener Deklaration für Demokratie und Toleranz“, von CDU-Landrat Michael Harig auf dem Höhepunkt der Krise um seinen Stellvertreter Udo Witschas angekündigt, soll am Montag vom Kreistag beraten werden. Zwischenzeitlich ist die Sorben-Passage aus dem Entwurf rausgefallen, sie soll nun wieder reinverhandelt werden.

All dies geht am Thema vorbei. Nazi-Kollaborateur Witschas ist immer noch stellvertretender Landrat. Inzwischen laufen gehen ihn sogar staatsanwaltliche Ermittlungen wegen Geheimnisverrats. Witschas hatte „in Asylfragen mit Neonazis kooperiert“ („Frankfurter Allgemeine Zeitung, 20.9.2017). Der Versuch seiner Abwahl scheiterte schon am Widerstand der CDU und dem Umstand, dass ihn Harig im Amt halten wollte.

Und nun soll also der beunruhigten zivilgesellschaftlichen Öffentlichkeit als Trostpflästerchen eine „Bautzener Deklaration für Demokratie und Toleranz“ gereicht werden. Herr Witschas darf unterdessen weiter an der Spitze des Landratsamtes seine Strippen ziehen. Ehrlich gesagt wäre es mir sogar recht, wenn das Sorbische mit dieser verlogenen Aktion nicht kontaminiert würde.